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Aus der Rechtsprechung:
Bundesverwaltungsgericht
Beschluss vom 23.09.2010
Az. 3 C 36.09
Angabe „bekömmlich“ in der Etikettierung von Wein -.
Nachdem die Vorinstanzen (Verwaltungsgericht Trier und Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz) übereinstimmend die Auffassung vertreten haben, bei der Angabe „bekömmlich“ in der Etikettierung handele es sich um eine gesundheitsbezogene Angabe, die bei Wein generell unzulässig sei, hat das Bundesverwaltungsgericht das Verfahren ausgesetzt und die in diesem Zusammenhang aufgetretenen Rechtsfragen dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Entscheidung vorgelegt.
=> BVerwG 3 C 36.09.
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 30. April 2009 entschieden, dass in der Etikettierung eines Weines auch solche Angaben über die Qualität verwendet werden dürfen, die nicht ausdrücklich vorgeschrieben sind, sofern sie nicht irreführend sind.
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auf der Website des Schutzverbands Deutscher Wein e.V.!
Der Schutzverband Deutscher Wein e.V. ist ein eingetragener Verein.
Er wurde im Jahr 1966 von Verbänden der Weinwirtschaft, von Genossenschaften und Kellereien
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unter Beteiligung des Deutschen Weinfonds gegründet. Der Schutzverband ist beim Amtsgericht Koblenz unter der Vereinsregister-Nr. VR 3737 eingetragen.
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Der Schutzverband hat seinen Sitz in Koblenz. Dort befindet sich die Geschäftsstelle und das Sekretariat: Roonstraße 6, 56068 Koblenz.
Telefon: 0261-34310
Telefax: 0261-37833
e-mail:
sdw@Schutzverband-Deutscher-Wein.de
Mitgliedschaft
Mitglieder sind Unternehmen der Weinwirtschaft, der Weinabsatzwirtschaft einschließlich der Genossenschaften, die auf regionaler und Bundesebene tätigen Organisationen und öffentlichen Einrichtungen der Weinwirtschaft, insbesondere der Deutsche Weinfonds, der Deutsche Weinbauverband, der Bundesverband der Deutschen Weinkellereien, der Deutsche Raiffeisenverband, die Deutsche Weinsiegel GmbH.
Zur Deckung der Kosten erhebt der Schutzverband
von den ordentlichen Mitgliedern Mitgliedsbeiträge
aufgrund einer Beitragsordnung, die von der
Mitglieder- versammlung beschlossen ist.
Die
Satzung des Schutzverbandes Deutscher Wein e.V. können Sie hier einsehen.
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Deutsches Weininstitut
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Alle grundlegenden
Informationen zum deutschen Wein, aufgeteilt in verschiedene Themengebiete, finden Sie
auf der Seite des Deutschen Weininstitutes.
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